Habermas’ Hemdsärmel

In der vergangenen Woche stritten sich Jürgen Habermas und Günter Verheugen via Süddeutsche über die Zukunft Europas: Was für eine Chance, möchte man meinen! Hier treffen zwei überzeugte Europäer aufeinander, die beide das Stocken der europäischen Einigung beunruhigt — doch anstatt nach plausiblen Erklärungen für die Krise zu suchen, anstatt neue Lösungsansätze zu bieten, verstricken sie sich vornehmlich in eitlen Streitereien. Ob die Iren zu loben seien und ob sie denn überhaupt jemand loben wollte.

Verheugen fordert immerhin eine Aufwertung des Europäischen Parlaments und eine ernsthafte Ausrichtung am Subsidiaritätsprinzip — das ist nicht neu, aber immer noch richtig. Unbeantwortet bleibt dabei jedoch die Frage, die das irische Referendum eigentlich aufwirft: Wie lässt sich Zustimmung zu diesen Projekten erreichen, wie Wählermehrheiten gewinnen? Das politische Brüssel verweist darauf, dass Rückschläge zum Geschäft gehören. “In Europa ist der Stein soeben wieder einmal heruntergerollt” — diese Selbstbezichtigung als Sisyphos ist eine Demonstration der Ratlosigkeit. Es wäre Habermas’ Chance gewesen, dieses Ideenvakuum zu füllen. Mehr als die Forderung an die Politik, “die Ärmel hoch zu krempeln, damit Europa auf den Marktplätzen zu dem lebenswichtigen Thema wird” bringt er jedoch nicht zustande.

Doch ist diese Forderung überhaupt berechtigt? Im demokratischen System ist es schließlich nicht die primäre Aufgabe der Politik, den Bürger von irgendetwas — sei es die europäische Einigung oder Mülltrennung — zu überzeugen. Vielmehr soll sie den Wählerwillen exekutieren; der Prozess der Willensbildung gehört in eine andere Arena. In der treten natürlich auch politische Parteien auf und beteiligen sich am Wettbewerb der Ideen, um sich mit möglichst überzeugenden Konzepten zur Wahl stellen zu können. Aber sie sind weder der einzige, noch der wichtigste Akteur in dieser Arena — Verheugen fragt deshalb zu Recht, “ob Unwissenheit und Desinteresse in weiten Teilen der Öffentlichkeit allein die Verantwortung der Europapolitik ist”. Denn es ist ein zentraler demokratischer Mechanismus, dass die Politik aus Wiederwahlinteresse tunlichst die Finger von Maßnahmen lässt, die der Wähler nicht möchte. Und wer mit der spezifischen Mehrheitsmeinung nicht einverstanden ist, sollte die Schuld nicht auf die politische Führung schieben, sondern selber die Mühen der Überzeugungsarbeit auf sich nehmen.

Wer persönlich vom europäischen Gedanken überzeugt ist, muss sich deshalb fragen, warum er andere nicht dafür gewinnen kann. Offensichtlich ist es nicht in erster Linie Quantität, die der europäischen Initiative fehlt, nein, es sind Ideen und Inspiration. Und hier ist nicht vornehmlich die Politik gefragt, sondern die Diskursöffentlichkeit, die Intelligenzia, das Feuilleton. Deshalb muss Europa weniger Verheugens hilfloses “Weiter so” als Habermas’ intellektuelle Hemdsärmeligkeit Sorgen machen. bk.

Ich trage eine Fahne

Heute, 20.45 Uhr, Wörtherseestadion in Klagenfurt: Erstes Gruppenspiel der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußballeuropameisterschaft. Die sportlichen Erfolgsaussichten werden heiß diskutiert, aber die zu erwartende Stimmung im Land ist nicht minder ein Thema — wird die Begeisterung Dimensionen wie bei der Weltmeisterschaft erreichen? Diese fröhlich rauschhafte Euphorie in schwarz-rot-gold, die kaum jemanden kalt ließ und die Angela Merkel gestern im Interview mit der Süddeutschen als “fast nationale Bewegung” bezeichnete? Noch immer übt der Sommer 2006 eine besondere Faszination aus — und dass durchaus auch auf viele, die zuvor eigentlich der übermäßigen Fußballbegeisterung unverdächtig waren. Was also machte dieses Erlebnis zu dem Sommermärchen, als das es in den nationalen Mythenschatz Eingang fand?

Die Sozialpsychologie spricht von Gruppenkohäsion. Es ist ein tief verwurzeltes menschliches Bedürfnis, Teil eines großen Ganzen zu sein — geteilte Ziele und das intensive Erlebnis von Gemeinschaft. Genau das bot die WM in Deutschland: Wer nervös die Bilder aus den Stadien verfolgte, der wusste, dass er die Aufregung mit Millionen anderer Zuschauer teilte; oft drängten sich Hunderte von ihnen sogar physisch spürbar neben einem vor der Public Viewing-Leinwand. Fußball war immer und überall Thema, jeder Auftritt der deutschen Nationalmannschaft brannte sich ins kollektive Gedächtnis. Wer wüsste etwa heute nicht mehr, wo und wie er das Tor gegen Polen erlebte? Das tatsächliche sportliche Ereignis war dabei aber eigentlich nachrangig, vielen bot es nur den Anlass für die riesige Party — man ließ sich anstecken, schrie mit, fieberte mit. Die Weltmeisterschaft im eigenen Land zu einem Fest zu machen und die Nationalmannschaft auf einer Begeisterungswelle ins Finale zu tragen, wurde zum gemeinsamen Ziel erkoren (wovon bekanntlich nur ersteres gelang). Begünstigt vom Sonnenwetter entwickelte sich daraus eine Dynamik, die vorher niemand für möglich gehalten hätte.

Plötzlich sangen alle mit großer Selbstverständlichkeit die Nationalhymne und die Streifen der Deutschlandfahne wurden unversehens zu den Modefarben des Sommers. Doch nicht jeder konnte sich dem Jubel des Boulevards über den neuen, fröhlichen Patriotismus anschließen. Spätestens im Rückblick beschlich manche ein mulmiges Gefühl angesichts dieser überwältigenden Gruppendynamik. Wer etwa die Aufnahmen aus Sönke Wortmanns WM-Film sieht, wie in Stuttgart nach dem Portugal-Spiel eine riesige Menschenmasse gemeinsam die Arme hochreißt und in rhythmisch anschwellendem Jubel mit der Mannschaft am Hotelfenster die Welle macht, der muss sich nur die Farbe aus den Bilder wegdenken und Assoziationen zu Guido-Knopp-Dokumentationen sind nicht mehr weit. Erwiesenermaßen besteht bei Massenphänomenen die Gefahr des Gruppendenkens und der Manipulation, weshalb insbesondere in Deutschland ein Argwohn gegenüber Kollektiven fester Bestandteil des freiheitlichen Denkens ist.

Zu Recht. Damit darf das Thema aber nicht erledigt sein. Wer nämlich das Bedürfnis nach Gruppenzugehörigkeit vollständig ignoriert, stärkt damit nur die Gegner liberaler Gesellschaftssysteme. So besteht etwa die Gefahr, dass Jugendliche erfahrbare Gemeinschaft nur noch in rechten Kameradschaften oder im Hooliganismus zu finden meinen. Familie, Nachbarschaft, Schützenverein, Kirche, Nation — das sind in unserem modernen Gesellschaftsbild Fremdworte. Der auf die Spitze getriebene Individualismus hat dabei einen traurigen und vielleicht gefährlichen Effekt: Der Mensch und sein Glücksempfinden werden grundsätzlich missverstanden.

Wir sollten Argwohn und Miesmacherei nicht übertreiben — an der Fahne im Küchenfenster des Nachbarn wird die Demokratie nicht zugrunde gehen. Im Gegenteil kann es die Akzeptanz unserer freiheitlichen Gesellschaftordnung stärken, wenn Raum zum selbstverständlichen Gruppenerlebnis gelassen und auch Patriotismus ein Platz geboten wird. Wie ein liberales System das Glück des Gemeinschaftserlebnisses zugestehen und fördern kann, ohne sich gleichzeitig zu sehr der Gefahr unkontrollierbarer Sogwirkungen von Gruppendynamik auszusetzen, muss dabei allerdings noch überdacht und diskutiert werden. Doch die nächsten Wochen gilt es jetzt erst mal, wie vor zwei Jahren hinaus auf die Straße zu ziehen und überschwänglich jedes Tor zu bejubeln — denn schließlich macht das vor allem sehr viel Spaß. bk.

Brüder, zur Sonne, zum Glück?

“Bentham vor, würde ich sagen.” Bricht hier jemand eine Lanze für den klassischen Liberalismus? Eher nein, zumindest wurde Richard Layards “Die glückliche Gesellschaft” — vor drei Jahren erschienen und viel beachtet — ganz anders aufgefasst. Als Abkehr von alten Ansätzen, als grundlegende Neuorientierung für gesellschaftliches Zusammenleben und politisches Programm.

Trotzdem beginnt Layard zunächst bei Jeremy Bentham und übernimmt dessen grundlegendes Ziel: Die Gesellschaft als Summe ihrer Mitglieder soll das größtmögliche Glück erzielen. Doch wie kann dies erreicht werden? Wie sind insbesondere die Nettoeffekte von Maßnahmen zu bewerten, die manchen schaden und manchen nutzen? Der Liberalismus fand darauf eine sehr schlichte Antwort: Gar nicht. Das Glück verschiedener Menschen lässt sich nicht objektiv vergleichen, deshalb können wir nur solche Maßnahmen als gemeinwohlsteigernd identifizieren, denen alle Betroffenen zustimmen können, bei denen also niemand Verluste erfährt — hier liegt die Wurzel der liberalen Fokussierung auf das klassische Freiheitsziel. Eine Welt, in der jeder frei ist, sein eigenes Glück zu suchen ohne dabei das des Anderen zu beeinträchtigen, führt zum größten Gemeinwohl, das eine Gesellschaft erreichen kann.

Layards zentrales Verdienst ist es, an den Kern der Ideen zu erinnern, zu denen sich eine große Zahl Sonntagsliberaler vermeintlich bekennt. Es geht nicht um technologischen Fortschritt, nicht um Produktivität, nicht um Flexibilität und Mobilität, nein, es geht einzig und allein um Gemeinwohl. Natürlich brauchen Wissenschaft und Politik Proxies, die helfen, abgrenzbare Einzelaspekte zu analysieren oder messbare Zielgrößen liefern. Aber ihre Nutzung muss immer von einem stetigen Prozess des Hinterfragens begleitet werden, andernfalls droht eine grundlegende Fehlorientierung — dieser Appell ist notwendig und überfällig.

Auf halbem Wege verlässt Layard jedoch die liberale Argumentationslinie: “Glück ist messbar. [...] Noch sind diese Messungen sehr grob, aber wir stehen ja auch erst am Anfang einer revolutionären Entwicklung.” Tatsächlich liefert die Glücksforschung täglich neue Ergebnisse von zunehmender empirischer Validität. Auch die Hirnforschung macht stetige Fortschritte im Verständnis menschlichen Glücksempfindens. Ist Layard also als Reformator zu feiern, der neue wissenschaftliche Erkenntnisse heranzieht, um dem Liberalismus die Fesseln der Freiheitsfixierung zu lösen? Und so neue Dimensionen an Gemeinwohl erreichbar macht?

Skepsis ist angebracht. Layards Wissenschaftsglaube wirkt in der Begeisterung des Außenstehenden für Ergebnisse aus Psychologie und Hirnforschung sehr naiv. Unser Wissen über die Wurzeln des Glücks und erst recht unsere Möglichkeiten einer Messung sind rudimentär. Und sie werden es auf absehbare Zeit auch bleiben. Deshalb macht Layard einen entscheidenden Fehler, wenn er die positive Analyse — mit der er wertvolle Impulse zu geben weiß! — verlässt und vorschnell normative Schlüssen zu ziehen versucht. So ist Layard zum Beispiel brillant, wenn er gesellschaftliches Ringen um Status und relatives Einkommen als verlustreichen Rüstungswettlauf modelliert; die hastig nachgeschobene Forderung nach höheren Steuern um Arbeitsanreize zu senken, schüttet dann jedoch das Kind mit dem Bade aus. Hier vermisst man jegliche argumentatorische Bedachtheit und die Bereitschaft, die selbst angestoßene Debatte auch ergebnisoffen zu führen.

Denn wer Studien der Glücksforschung bereits als politisches Programm liest macht sich so unfreiwillig zum Vordenker einer psychologischen Diktatur. Selbst wenn eine Regierung ausgestattet mit wissenschaftlichen Ergebnissen tatsächlich besser als wir selber wüsste, was gut für uns ist: Wer sagt uns, dass sie auch danach handelt? Hier müssen wir realistisch bleiben, das ordnungspolitische Instrumentarium, um uns vertrauensvoll in Regierungsvormundschaft zu begeben, haben wir nicht. Die Rolle der Politik muss darauf beschränkt bleiben, neue Lösungsvorschläge zu entwickeln und um die dafür notwendige Zustimmung der Bürger zu werben.

Layard hat mit seinem Werk nicht zu unrecht viel Beachtung erfahren. Die Anstöße zur Selbstreflexion von Wirtschaftswissenschaften und Politik sind in hohem Maße wertvoll. Kontraproduktiv und vielleicht sogar gefährlich ist aber die überstürzte Übersetzung in konkrete politische Maßnahmen. Es ist eine historische Leistung des Liberalismus, sich in Selbstbescheidung zu üben — das sollte bewahrt werden. Um die Freiheit auf dem Altar der Glücksforschung zu opfern, ist es entschieden zu früh. bk.

Maschinenschlosser & Marzipankartoffeln

“Frau Schmoller, gegenüber 35 Schützenpanzern im Monat November haben wir jetzt einen Ausstoß von, äh, 48 Marzipankartoffeln pro Tag!” Loriots Herr Bensheim, stolzer Direktor der Rhein-Ruhr Stahl AG, freut sich im Fernsehinterview über diese “enorme Produktionssteigerung” — ob er seine Mitarbeiter über eine Lohnerhöhung an dem Erfolg teilhaben lässt, erfahren wir dabei bedauerlicherweise nicht. Vielleicht hätte uns solch ein satirischer Beitrag das Phantom greifbarer gemacht, das gegenwärtig wieder durch die Mindestlohndebatte geistert: Der “gerechte Lohn”. Schon vor zwei Jahren, während der vielen harten Arbeitskämpfe, hatte der Begriff Konjunktur, nun erlebt er seine zweite Blüte.

Es ist ein weit verbreitetes Empfinden, dass nicht allein der Markt entscheiden darf, was die Arbeitsleistung eines Menschen wert ist — wer hart arbeitet soll von seinem Lohn gut leben können. Hinter dieser Sichtweise verbirgt sich ein meritorisches Gerechtigkeitsverständnis; analog zum Strafrecht, das nach der Vorsätzlichkeit fragt, soll für die Lohnhöhe die Anstrengung entscheidend sein, die bei der Arbeit investiert wurde. Millionen für den Top-Manager, wenige Tausend für eine Krankenschwester? Das wäre diesem Verständnis nach hochgradig ungerecht.

Soll Herr Bensheim seinen gelernten Maschinenschlossern nun also die Löhne erhöhen, weil ihnen die Produktion von Marzipankartoffeln viel mehr Mühe bereitet? Zwar ist einer Loriot-Figur jederzeit zuzutrauen, unbefangen alle Marktkräfte zu ignorieren, das Beispiel zeigt aber dennoch, welche Probleme sich bei der Operationalisierung der meritorischen Gerechtigkeit auftun. Selbst wenn man das Problem der Anstrengungsbewertung — das Tugendrichter erfordern würde — ausklammert, bleibt ein fundamentaler Konflikt mit dem System der Marktwirtschaft: Letztlich ist der Lohn ein Preis und erfüllt damit eine unverzichtbare Signalwirkung über Arbeitsnachfrage und –angebot. Die Maschinenschlosser würden aus ihrer Lohntüte nicht ersehen, dass sie unter Effizienzgesichtspunkten in Rüstungsunternehmen besser aufgehoben wären; im Gegenteil, die geringe Befähigung zur Süßwarenproduktion sichert ihnen dort sogar den höheren Lohn.

Und wenn man weiterfragt, wie viele Arbeiter Herr Bensheim mit seiner Lohnpolitik wohl in Zukunft noch wird beschäftigen können, stößt man auf das zentrale ökonomische Argument gegen Mindestlöhne: Die Gefahr, dass Arbeitskräfte weder einen “gerechten” noch überhaupt einen Lohn bekommen. Es ist das Dilemma der Industriestaaten, dass sie entweder dem Lohndruck der Globalisierung nachgeben oder immense Arbeitslosigkeit unter Geringqualifizierten hinnehmen müssen. Das letzteres nicht nur wirtschaftlich verlustreich sondern auch alles andere als gerecht ist, liegt auf der Hand.

Bisher ist also unbeantwortet, wie sich die meritorische Idee des “gerechten Lohns” in eine marktwirtschaftliche Umgebung integrieren lassen soll, da hilft uns auch Herr Bensheim nicht weiter. Vielleicht sollte man sich aber sowieso lieber einer anderen Frage zuwenden, die politisch wahrscheinlich von größerer Relevanz ist: Wie lässt sich jedem der gleiche Zugang zusichern, um der Gesellschaft respektive dem Markt seine Leistung zu fairen Bedingungen anbieten zu können? Denn die sich öffnende Lohnschere kann nicht allein mit marktwirtschaftlichen Kräften erklärt werden — das ist die eigentliche Ungerechtigkeit. bk.

Das Fenster schließt sich

Zu Beginn dieses Jahres sah Europa mit Spannung auf die USA. In den Vorwahlen mischte Barack Obama das politische Establishment auf, Charisma, Optimismus und Jugendlichkeit schienen einen unaufhaltsamen Siegeszug zu starten. Sicherlich trug die Aussicht auf eine Abkehr von Richtung und Stil der Bush-Amtszeit zur Begeisterung der europäischen Beobachter bei, mehr noch überwog aber die Faszination über ein Phänomen, das diesseits des Atlantiks schon lange nicht mehr zu beobachten war: Begeisterungsfähigkeit und Vision als Triebfedern von Politik.

Die Euphoriewelle, die Obama zur Führung in der Zahl der Delegiertenstimmen trug, wurde von Kommentatoren oft mit einem dem Sport entliehenen Begriff beschrieben: Historisches Momentum. Tatsächlich hat es in der Geschichte eine Unwiderstehlichkeit von Bewegungen immer wieder gegeben — sie riss Grenzen nieder, befeuerte Revolutionen und führte erbitterte Feinde zum Friedensschluss. In den vergangenen Jahrzehnten hofften auch die Anhänger des europäischen Gedankens auf dieses Momentum, die Gelegenheit schien günstig. Europa überwand in beeindruckendem Tempo die Spaltungen des 2. Weltkriegs, inzwischen reisen wir ungehindert quer über den Kontinent, zahlen mit einer einheitlichen Währung und unterwerfen uns einer gemeinsamen Gesetzgebung — und das alles mit unglaublicher Selbstverständlichkeit. Menschen von Riga bis Rom, von London bis Lissabon und von Warschau bis Wien sehen sich als Teil eines Gemeinwesens. Ein Gemeinwesen, das sich auf einen gemeinsamen kulturellen Hintergrund der Verschiedenartigkeit und des Austauschs stützt, das zugleich eine diesem Kontinent eigene historische Weisheit und Bedachtheit teilt, die nur vor dem Hintergrund vieler leidvoller Zerwürfnisse und dem wiederholten Versagen der Humanität entstehen konnte. Und ein Gemeinwesen, das noch jung ist, noch weitgehend unverbraucht. Die Entscheidung der europäischen Staaten, einen Zusammenschluss zu wagen bot Raum zur Gestaltung; die Rahmenbedingungen des menschlichen Miteinanders ließen sich überdenken, wie es die erstarrten nationalen Strukturen niemals zugelassen hätten — weit wurde ein “window of opportunity” aufgestoßen.

Doch das historische Momentum hat der europäische Gedanke immer weniger auf seiner Seite. Offensichtlich reicht es nicht aus, dass ein Gedanke Potential und Charme hat, erst ein Zusammentreffen besonderer Umstände kann ihm zum Durchbruch verhelfen. Was also fehlt dem europäischen Projekt heute? Politiker, die auch jenseits von Soldatenfriedhöfen mit Überzeugung von Europa sprechen können? Symbole und Projektionsflächen, die Zusammengehörigkeit greifbar machen? Oder schlicht etwas Sex-Appeal? Vermutlich ist es eine Kombination dieser Probleme, die der europäischen Entwicklung allmählich die Puste ausgehen lässt — zunehmend dominieren zwischenstaatliches Klein-Klein und ausufernder Bürokratismus. Wer einem europäischen Traum anhängt muss nun erfahren, dass auch auf europäischer Ebene die Strukturen rasant verkrusten. Und dass sich das Momentum nicht erzwingen lässt.

Deshalb scheint Europa derzeit zum zähen Bohren dicker Weberscher Bretter gezwungen, um dem europäischen Gedanken so vielleicht noch den Weg für einen erneuten Anlauf zu ebnen. Ansonsten bleibt nur der Blick über den Atlantik. In den neusten Wählerbefragungen führt Hillary Clinton allerdings wieder gegen ihren parteiinternen Konkurrenten; gegen den republikanischen Präsidentschaftskandidaten McCain würden im Moment sogar beide demokratische Anwärter verlieren. Vielleicht schließt sich also auch dieses Fenster — ein Trost für das stagnierende Europa wäre das jedoch sicherlich nicht. bk.

Im programmatischen Mustopf

Die Landtagswahlen im Februar haben die deutsche Parteienlandschaft in ihren Grundfesten erschüttert — auch in Westdeutschland etabliert sich die Linke nun endgültig als feste politische Größe und macht dadurch die aus den 1990er Jahren vertrauten schwarz-gelben und rot-grünen Mehrheiten für kommende Wahlen erheblich unwahrscheinlicher. Parteifunktionäre reagieren gereizt, Kommentatoren aufgeregt: Die Linkspartei ignorieren oder durch Regierungsbeteiligung entzaubern? “Italienische Verhältnisse” durch Drei-Parteien-Koalitionen? Reform des Wahlrechts?

Diese Debatten sind größtenteils richtig und notwendig. Sie übersehen jedoch, dass die gegenwärtigen Umwälzungen wesentlich auf ein Versagen des Parteiensystems zurückzuführen sind. Denn noch immer marschieren die Parteien wirtschaftspolitisch an der Kapital-Arbeit- und gesellschaftspolitisch an der Pro-contra-`68-Front auf — dass diese eigentlich längst nicht mehr zeitgemäß sind und die tatsächlichen Konflikte des angehenden 21. Jahrhunderts nicht abzubilden vermögen, wird nur mit einvernehmlichem Stillschweigen bedacht. Dieser Reflex ist verständlich, schließlich definieren sich die Parteien wesentlich über ihre Positionen, die sie entlang der zum Gründungszeitpunkt gegebenen politischen Konfliktlinien gewählt haben. Verschieben sich diese Linien und rücken neue zentrale Themen auf die politische Agenda, wird versucht, diese Neuerungen krampfhaft auf Vertrautes zurückzuführen. Dass die alten Erklärungsschemata möglicherweise überholt und für aktuelle Probleme ohne Aussagekraft sind, wird dabei hartnäckig ignoriert, denn die neuen Konfliktlinien könnten sich quer durch die Stammwählerschaft, ja sogar durch die Reihen der eigenen Mitglieder ziehen. Eine vernünftige Auseinandersetzung mit neuen politischen Streitfeldern fällt dadurch oftmals dem Selbsterhaltungstrieb der Institution Partei zum Opfer.

Um die aktuelle Situation besser zu verstehen hilft ein Blick zurück in die bundesrepublikanische Geschichte. In den 1970er Jahren erlebte Deutschland einen tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandel. Die in den Nachkriegsjahren bestimmenden Themen Westanbindung und Etablierung der sozialen Marktwirtschaft verloren in den Augen des Wählers an Bedeutung, stattdessen wurde vermehrt eine Aufarbeitung der Nazivergangenheit, ein neuer Ost-West-Dialog und eine liberalere Gesellschaftspolitik gefordert. Die rot-gelbe Koalition wagte sich dieser Stimmung folgend unter anderem an die Reform des Scheidungs- und Abtreibungsrechts, blieb aber zurückhaltend, um die auch beim eigenen Stammwähler vorhandenen konservativen Gefühle nicht zu verletzen. Daraus folgte eine mangelnde Repräsentanz des in der Wählerschaft gegebenen Spektrums gesellschaftspolitischer Positionen und Anfang der 1980er Jahre schließlich die letzte tiefgreifende Umwälzung der deutschen Parteienlandschaft: der Einzug der Grünen in den Bundestag.

Offensichtlich ist nun erneut ein Punkt erreicht, an dem die etablierten Parteien aktuelle Konflikte nicht weiter aussitzen können, wollen sie nicht ihrer eigenen Unbeweglichkeit zum Opfer fallen. Um zu sehen, dass dies mittelfristig kein abwegiges Szenario ist, muss man in der deutschen Geschichte nur gut zwei weitere Jahrzehnte zurückgehen. Im ersten deutschen Bundestag war ein bunter Strauß von elf Parteien vertreten, die größtenteils in unmittelbarer Nachfolge von Gruppierungen der Weimarer Republik standen. Mit CDU/CSU und FDP gewannen jedoch ausgerechnet die einzigen Parteien ohne klare Vorkriegswurzeln die ersten Bundestagswahlen, die politische Konkurrenz blieb mit ihren überholten Antworten allmählich auf der Strecke. Eine Ausnahme bildete die SPD, die sich mit einer programmatischen Metamorphose das politische Überleben sicherte — Bad Godesberg bedeutete die Neuausrichtung auf die Probleme der jungen Bundesrepublik und ermöglichte den Wiederaufstieg zur Volkspartei.

Diese historische Parallele markiert für die etablierten Parteien den Ausweg aus ihrer gegenwärtigen Krise. Dem lafontaineschen Populismus muss mit einer konsequenten Hinwendung zu den tatsächlichen Konflikten der Gegenwart — zwischen nicht-organisierten Arbeitslosen und politisch einflussreichen Gewerkschaften, zwischen mobilen Humankapitalisten und geringqualifizierten Industriearbeitern, zwischen libertinistischen Individualisten und auf kollektiv geteilte Werte bedachten Konservativen — begegnet werden. Eine solche Hinwendung fordert zwar das Opfer harter innerparteilicher Auseinandersetzungen, kann aber helfen, das langfristige politische Überleben zu sichern.

Unabhängig vom Ausgang der nun zunächst auf Landesebene geführten Diskussionen wird die Trägheit der Parteien im Umgang mit neuen Konfliktfeldern aber letztlich Teil des Systems bleiben; ordnungspolitische Lösungsansätze fehlen bislang. Deshalb ist es Aufgabe der Öffentlichkeit, sich nicht von den alten ideologischen Schaukämpfen blenden zu lassen, sondern mit Nachdruck eine offene Auseinandersetzung mit den akuten Problemen einzufordern. Andernfalls droht deren Lösung unverantwortlich verschleppt oder gar aus der politischen Arena heraus in demokratisch nicht kontrollierbare Geschäfte mit Interessengruppen verlagert zu werden. bk.

Biedermeier reloaded

“Vollglück in der Beschränkung” heißt es beim Dichter Jean Paul. Nicht die Überwindung der äußeren Umstände soll angestrebt werden, vielmehr gilt es, das persönliche Glück innerhalb der gegebenen Verhältnisse zu suchen.

Mit dem Ende der napoleonischen Zeit begrub das Bürgertum in Deutschland und der Donaumonarchie seine zwischenzeitlich gehegten politischen Ambitionen. Die Restauration schien eine politische und gesellschaftliche Ordnung endgültig zu manifestieren; man ergab sich in die Verhältnisse und fokussierte sein Streben nach Glück auf den privaten Raum. Dabei entstand eine eigene Kultur des Bürgertums — behagliche Wohnräume, Landschaftsmalerei, Hausmusik.

Anderthalb Jahrhunderte später sieht Fukuyama mit dem Fall des Eisernen Vorhangs “das Ende der Geschichte” erreicht — nach dem historischen Scheitern der Gegenentwürfe zum Kapitalismus und dem Untergang der heilsversprechenden Ideologien des 20. Jahrhunderts erweckt die Welt- und Gesellschaftsordnung erneut den Anschein des Endgültigen und Unabänderlichen. Der Bedeutungsverlust traditioneller politischer Wirkungskanäle, der komplizierte Frontverlauf in globalen wie gesellschaftlichen Konflikten und die zunehmende Globalisierung geben dem Einzelnen das Gefühl nur noch eine atomistische Rolle zu spielen. Gleichzeitig sieht sich die Nach-Wendegeneration extremen Herausforderungen gegenüber: den Klimawandel aufhalten, den “clash of civilizations” abfedern, die zunehmenden sozialen Ungleichgewichte in der ersten und die unverminderte Armut in der dritten Welt überwinden — dies alles scheint kaum noch bewältigbar, Lösungsansätze oder gar zugkräftige Ideen und Visionen werden nicht angeboten.

Der Griff nach Scheuklappen ist deshalb nur menschlich; man versucht sich in den Winkeln des vorgefundenen Systems so gut wie möglich einzurichten. Dabei tritt die Betonung der beruflichen Karriere und des familiären Glücks an die Stelle der politischen Ambition, die als Jugendsünde der Elterngeneration belächelt wird. Die Politik wird mehr recht als schlecht ignoriert, Raum für Persönlichkeitsentfaltung müssen Kleidung, Musikgeschmack und Einrichtung bieten.

So verständlich dieses politische Sich-tot-stellen auch sein mag, der Mangel an persönlicher Einflussnahme birgt Gefahren. Anders als im Biedermeier ist der Einzelne nicht mit Zensur und durch Karlsbader Beschlüsse beschnittenen Freiheitsrechten konfrontiert, deshalb ist der Verzicht auf verbliebene Gestaltungsspielräume fahrlässig. Denn letztlich wird die Geschichte unbeirrt weitergehen, auch das 21. Jahrhundert wird sein Jahr ‘48 haben — und es liegt in den Händen der nun in die Verantwortung wachsenden Generation, ob die Gesellschaft dann ihrem “Vollglück” einen Schritt näher kommt oder es unvorbereitet verspielt. bk.