Das Fenster schließt sich

Zu Beginn dieses Jahres sah Europa mit Spannung auf die USA. In den Vorwahlen mischte Barack Obama das politische Establishment auf, Charisma, Optimismus und Jugendlichkeit schienen einen unaufhaltsamen Siegeszug zu starten. Sicherlich trug die Aussicht auf eine Abkehr von Richtung und Stil der Bush-Amtszeit zur Begeisterung der europäischen Beobachter bei, mehr noch überwog aber die Faszination über ein Phänomen, das diesseits des Atlantiks schon lange nicht mehr zu beobachten war: Begeisterungsfähigkeit und Vision als Triebfedern von Politik.

Die Euphoriewelle, die Obama zur Führung in der Zahl der Delegiertenstimmen trug, wurde von Kommentatoren oft mit einem dem Sport entliehenen Begriff beschrieben: Historisches Momentum. Tatsächlich hat es in der Geschichte eine Unwiderstehlichkeit von Bewegungen immer wieder gegeben — sie riss Grenzen nieder, befeuerte Revolutionen und führte erbitterte Feinde zum Friedensschluss. In den vergangenen Jahrzehnten hofften auch die Anhänger des europäischen Gedankens auf dieses Momentum, die Gelegenheit schien günstig. Europa überwand in beeindruckendem Tempo die Spaltungen des 2. Weltkriegs, inzwischen reisen wir ungehindert quer über den Kontinent, zahlen mit einer einheitlichen Währung und unterwerfen uns einer gemeinsamen Gesetzgebung — und das alles mit unglaublicher Selbstverständlichkeit. Menschen von Riga bis Rom, von London bis Lissabon und von Warschau bis Wien sehen sich als Teil eines Gemeinwesens. Ein Gemeinwesen, das sich auf einen gemeinsamen kulturellen Hintergrund der Verschiedenartigkeit und des Austauschs stützt, das zugleich eine diesem Kontinent eigene historische Weisheit und Bedachtheit teilt, die nur vor dem Hintergrund vieler leidvoller Zerwürfnisse und dem wiederholten Versagen der Humanität entstehen konnte. Und ein Gemeinwesen, das noch jung ist, noch weitgehend unverbraucht. Die Entscheidung der europäischen Staaten, einen Zusammenschluss zu wagen bot Raum zur Gestaltung; die Rahmenbedingungen des menschlichen Miteinanders ließen sich überdenken, wie es die erstarrten nationalen Strukturen niemals zugelassen hätten — weit wurde ein „window of opportunity“ aufgestoßen.

Doch das historische Momentum hat der europäische Gedanke immer weniger auf seiner Seite. Offensichtlich reicht es nicht aus, dass ein Gedanke Potential und Charme hat, erst ein Zusammentreffen besonderer Umstände kann ihm zum Durchbruch verhelfen. Was also fehlt dem europäischen Projekt heute? Politiker, die auch jenseits von Soldatenfriedhöfen mit Überzeugung von Europa sprechen können? Symbole und Projektionsflächen, die Zusammengehörigkeit greifbar machen? Oder schlicht etwas Sex-Appeal? Vermutlich ist es eine Kombination dieser Probleme, die der europäischen Entwicklung allmählich die Puste ausgehen lässt — zunehmend dominieren zwischenstaatliches Klein-Klein und ausufernder Bürokratismus. Wer einem europäischen Traum anhängt muss nun erfahren, dass auch auf europäischer Ebene die Strukturen rasant verkrusten. Und dass sich das Momentum nicht erzwingen lässt.

Deshalb scheint Europa derzeit zum zähen Bohren dicker Weberscher Bretter gezwungen, um dem europäischen Gedanken so vielleicht noch den Weg für einen erneuten Anlauf zu ebnen. Ansonsten bleibt nur der Blick über den Atlantik. In den neusten Wählerbefragungen führt Hillary Clinton allerdings wieder gegen ihren parteiinternen Konkurrenten; gegen den republikanischen Präsidentschaftskandidaten McCain würden im Moment sogar beide demokratische Anwärter verlieren. Vielleicht schließt sich also auch dieses Fenster — ein Trost für das stagnierende Europa wäre das jedoch sicherlich nicht. bk.

Im programmatischen Mustopf

Die Landtagswahlen im Februar haben die deutsche Parteienlandschaft in ihren Grundfesten erschüttert — auch in Westdeutschland etabliert sich die Linke nun endgültig als feste politische Größe und macht dadurch die aus den 1990er Jahren vertrauten schwarz-gelben und rot-grünen Mehrheiten für kommende Wahlen erheblich unwahrscheinlicher. Parteifunktionäre reagieren gereizt, Kommentatoren aufgeregt: Die Linkspartei ignorieren oder durch Regierungsbeteiligung entzaubern? „Italienische Verhältnisse“ durch Drei-Parteien-Koalitionen? Reform des Wahlrechts?

Diese Debatten sind größtenteils richtig und notwendig. Sie übersehen jedoch, dass die gegenwärtigen Umwälzungen wesentlich auf ein Versagen des Parteiensystems zurückzuführen sind. Denn noch immer marschieren die Parteien wirtschaftspolitisch an der Kapital-Arbeit- und gesellschaftspolitisch an der Pro-contra-`68-Front auf — dass diese eigentlich längst nicht mehr zeitgemäß sind und die tatsächlichen Konflikte des angehenden 21. Jahrhunderts nicht abzubilden vermögen, wird nur mit einvernehmlichem Stillschweigen bedacht. Dieser Reflex ist verständlich, schließlich definieren sich die Parteien wesentlich über ihre Positionen, die sie entlang der zum Gründungszeitpunkt gegebenen politischen Konfliktlinien gewählt haben. Verschieben sich diese Linien und rücken neue zentrale Themen auf die politische Agenda, wird versucht, diese Neuerungen krampfhaft auf Vertrautes zurückzuführen. Dass die alten Erklärungsschemata möglicherweise überholt und für aktuelle Probleme ohne Aussagekraft sind, wird dabei hartnäckig ignoriert, denn die neuen Konfliktlinien könnten sich quer durch die Stammwählerschaft, ja sogar durch die Reihen der eigenen Mitglieder ziehen. Eine vernünftige Auseinandersetzung mit neuen politischen Streitfeldern fällt dadurch oftmals dem Selbsterhaltungstrieb der Institution Partei zum Opfer.

Um die aktuelle Situation besser zu verstehen hilft ein Blick zurück in die bundesrepublikanische Geschichte. In den 1970er Jahren erlebte Deutschland einen tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandel. Die in den Nachkriegsjahren bestimmenden Themen Westanbindung und Etablierung der sozialen Marktwirtschaft verloren in den Augen des Wählers an Bedeutung, stattdessen wurde vermehrt eine Aufarbeitung der Nazivergangenheit, ein neuer Ost-West-Dialog und eine liberalere Gesellschaftspolitik gefordert. Die rot-gelbe Koalition wagte sich dieser Stimmung folgend unter anderem an die Reform des Scheidungs- und Abtreibungsrechts, blieb aber zurückhaltend, um die auch beim eigenen Stammwähler vorhandenen konservativen Gefühle nicht zu verletzen. Daraus folgte eine mangelnde Repräsentanz des in der Wählerschaft gegebenen Spektrums gesellschaftspolitischer Positionen und Anfang der 1980er Jahre schließlich die letzte tiefgreifende Umwälzung der deutschen Parteienlandschaft: der Einzug der Grünen in den Bundestag.

Offensichtlich ist nun erneut ein Punkt erreicht, an dem die etablierten Parteien aktuelle Konflikte nicht weiter aussitzen können, wollen sie nicht ihrer eigenen Unbeweglichkeit zum Opfer fallen. Um zu sehen, dass dies mittelfristig kein abwegiges Szenario ist, muss man in der deutschen Geschichte nur gut zwei weitere Jahrzehnte zurückgehen. Im ersten deutschen Bundestag war ein bunter Strauß von elf Parteien vertreten, die größtenteils in unmittelbarer Nachfolge von Gruppierungen der Weimarer Republik standen. Mit CDU/CSU und FDP gewannen jedoch ausgerechnet die einzigen Parteien ohne klare Vorkriegswurzeln die ersten Bundestagswahlen, die politische Konkurrenz blieb mit ihren überholten Antworten allmählich auf der Strecke. Eine Ausnahme bildete die SPD, die sich mit einer programmatischen Metamorphose das politische Überleben sicherte — Bad Godesberg bedeutete die Neuausrichtung auf die Probleme der jungen Bundesrepublik und ermöglichte den Wiederaufstieg zur Volkspartei.

Diese historische Parallele markiert für die etablierten Parteien den Ausweg aus ihrer gegenwärtigen Krise. Dem lafontaineschen Populismus muss mit einer konsequenten Hinwendung zu den tatsächlichen Konflikten der Gegenwart — zwischen nicht-organisierten Arbeitslosen und politisch einflussreichen Gewerkschaften, zwischen mobilen Humankapitalisten und geringqualifizierten Industriearbeitern, zwischen libertinistischen Individualisten und auf kollektiv geteilte Werte bedachten Konservativen — begegnet werden. Eine solche Hinwendung fordert zwar das Opfer harter innerparteilicher Auseinandersetzungen, kann aber helfen, das langfristige politische Überleben zu sichern.

Unabhängig vom Ausgang der nun zunächst auf Landesebene geführten Diskussionen wird die Trägheit der Parteien im Umgang mit neuen Konfliktfeldern aber letztlich Teil des Systems bleiben; ordnungspolitische Lösungsansätze fehlen bislang. Deshalb ist es Aufgabe der Öffentlichkeit, sich nicht von den alten ideologischen Schaukämpfen blenden zu lassen, sondern mit Nachdruck eine offene Auseinandersetzung mit den akuten Problemen einzufordern. Andernfalls droht deren Lösung unverantwortlich verschleppt oder gar aus der politischen Arena heraus in demokratisch nicht kontrollierbare Geschäfte mit Interessengruppen verlagert zu werden. bk.

Biedermeier reloaded

„Vollglück in der Beschränkung“ heißt es beim Dichter Jean Paul. Nicht die Überwindung der äußeren Umstände soll angestrebt werden, vielmehr gilt es, das persönliche Glück innerhalb der gegebenen Verhältnisse zu suchen.

Mit dem Ende der napoleonischen Zeit begrub das Bürgertum in Deutschland und der Donaumonarchie seine zwischenzeitlich gehegten politischen Ambitionen. Die Restauration schien eine politische und gesellschaftliche Ordnung endgültig zu manifestieren; man ergab sich in die Verhältnisse und fokussierte sein Streben nach Glück auf den privaten Raum. Dabei entstand eine eigene Kultur des Bürgertums — behagliche Wohnräume, Landschaftsmalerei, Hausmusik.

Anderthalb Jahrhunderte später sieht Fukuyama mit dem Fall des Eisernen Vorhangs „das Ende der Geschichte“ erreicht — nach dem historischen Scheitern der Gegenentwürfe zum Kapitalismus und dem Untergang der heilsversprechenden Ideologien des 20. Jahrhunderts erweckt die Welt- und Gesellschaftsordnung erneut den Anschein des Endgültigen und Unabänderlichen. Der Bedeutungsverlust traditioneller politischer Wirkungskanäle, der komplizierte Frontverlauf in globalen wie gesellschaftlichen Konflikten und die zunehmende Globalisierung geben dem Einzelnen das Gefühl nur noch eine atomistische Rolle zu spielen. Gleichzeitig sieht sich die Nach-Wendegeneration extremen Herausforderungen gegenüber: den Klimawandel aufhalten, den „clash of civilizations“ abfedern, die zunehmenden sozialen Ungleichgewichte in der ersten und die unverminderte Armut in der dritten Welt überwinden — dies alles scheint kaum noch bewältigbar, Lösungsansätze oder gar zugkräftige Ideen und Visionen werden nicht angeboten.

Der Griff nach Scheuklappen ist deshalb nur menschlich; man versucht sich in den Winkeln des vorgefundenen Systems so gut wie möglich einzurichten. Dabei tritt die Betonung der beruflichen Karriere und des familiären Glücks an die Stelle der politischen Ambition, die als Jugendsünde der Elterngeneration belächelt wird. Die Politik wird mehr recht als schlecht ignoriert, Raum für Persönlichkeitsentfaltung müssen Kleidung, Musikgeschmack und Einrichtung bieten.

So verständlich dieses politische Sich-tot-stellen auch sein mag, der Mangel an persönlicher Einflussnahme birgt Gefahren. Anders als im Biedermeier ist der Einzelne nicht mit Zensur und durch Karlsbader Beschlüsse beschnittenen Freiheitsrechten konfrontiert, deshalb ist der Verzicht auf verbliebene Gestaltungsspielräume fahrlässig. Denn letztlich wird die Geschichte unbeirrt weitergehen, auch das 21. Jahrhundert wird sein Jahr ‘48 haben — und es liegt in den Händen der nun in die Verantwortung wachsenden Generation, ob die Gesellschaft dann ihrem „Vollglück“ einen Schritt näher kommt oder es unvorbereitet verspielt. bk.