Kühl, kalt, ganz kalt

Die Bilder und Nachrichten aus dem Kaukasus haben etwas unwirkliches, sie scheinen wie aus der Zeit gefallen. „Der Kalte Krieg ist längst wieder da“, so der ukrainische Schriftsteller Juri Andruchowytsch vorgestern in der Süddeutschen. „Haben Sie ihn noch nicht bemerkt?“

Tatsächlich finden in der Tektonik des internationalen Machtgefüges derzeit erhebliche Verschiebungen statt. Die olympischen Spiele lenkten den Blick zuletzt vor allem auf das aufstrebende China, der Krieg in Georgien erinnert jetzt aber daran, dass Russland ebenfalls nach einem Platz in der Welt sucht, den es als angemessen empfindet. Knapp zwanzig Jahre nach Zusammenbruch der Sowjetunion scheint das Land seine Schwächephase überwunden zu haben. Die Einnahmen aus Gas- und Ölexporten sorgen für wirtschaftliche Potenz und auch innenpolitisch — allerdings auf Kosten demokratischer Errungenschaften der ersten Jahre — wurde das Land konsolidiert. Deshalb halten die politischen Eliten die Zeit für gekommen, in die Lücken zu stoßen, die die wirtschaftlich stagnierenden und vom Irakkrieg ausgezehrten USA derzeit hinterlassen. Andruchowytsch vergleicht das heutige Russland dabei mit Deutschland zwischen den Weltkriegen: Für Russland sei „die Weimarer Zeit vorbei. Russland soll wieder Großmacht werden, ein Reich.“

Vielleicht hat Andruchowytsch Kagan gelesen, denn der zieht in „The Return of History and the End of Dreams“ die selbe historische Parallele: Hier die Kapitulation im Ersten Weltkrieg, dort die Niederlage im Kalten Krieg; hier ein Gefühl der Demütigung durch Versailles, dort die Wahrnehmung der Wende als „größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahhunderts“; hier wie dort nur vorübergehende demokratische Gehversuche; und hier wie dort neue machtpolitische Ambitionen. In Georgien demonstriert Russland diese Ambitionen nun offen. Und soweit auch erfolgreich; eine georgische NATO-Mitgliedschaft und die Nabucco-Pipeline, die zentralasiatisches Gas unter Umgehung russischen Territoriums nach Europa geleitet hätte, sind vorerst vom Tisch. Außerdem werden durch die Kompromisslosigkeit im Umgang mit Tiflis die Russlandkritiker in den postsowjetischen Anrainern eingeschüchtert — auch Juri Andruchowytsch sorgt sich um sein Heimatland.

Zu hoffen ist jedoch, dass der Vergleich mit den Ambitionen Deutschlands vor dem Zweiten Weltkrieg nur als Momentaufnahme dienen kann, nicht als mittelfristige Prognose. Letzteres scheint zum jetzigen Zeitpunkt allerdings auch übertrieben und hysterisch — denn Russland und die USA haben sich zwar vom kooperativen Stil der 1990er Jahre abgewendet und formulieren nun unverhohlen widerstreitende Interessen, eine offene Konfrontation ist derzeit aber nicht zu erwarten. Deshalb muss man das Verhältnis Russlands zur westlichen Führungsmacht als kühl, ja frostig bezeichnen, ein „kalter Krieg“ ist es aber noch nicht. bk.

Sag, wie hast du’s mit der Realpolitik?

„Wir haben nicht eines Richteramtes zu walten, sondern deutsche Politik zu treiben.“ — so verteidigte Bismarck gegenüber Wilhelm I. seine pragmatische Politik, mit der er konsequent umsetzte, was der Staatswissenschaftler Ludwig August von Rochau in theoretischen Abhandlungen „Realpolitik“ nannte. Heute wird dieser Begriff insbesondere im angelsächsischen Sprachraum als Lehnwort verwendet und steht für ein nüchtern in Einheiten von Macht und wirtschaftlichen Vorteilen kalkulierendes Politikverständnis — Werte sind diesem Verständnis nach letztlich immer verhandelbar und daher als Maßstab für politische Entscheidungen ungeeignet.

Heute ist es die vorsichtig die internationale Bühne betretende EU, der sich die außenpolitische Gretchenfrage stellt, wie viel Realpolitik in Brüsseler Positionen steckt und stecken soll. Insbesondere das Verhältnis zu Russland drängt Europa nachdrücklich zu einer Antwort. Die Europäische Union ist weltweit einer der größten Energieimporteure — in naher Zukunft werden Importe weit mehr als drei Viertel des Bedarfs decken müssen — und russische Gaslieferungen bilden einen erheblichen Anteil an den Einfuhren. Daran ist nichts per se schlecht, die Situation lässt sich jedoch nicht ohne weiteres mit anderen Handelsbeziehungen vergleichen. Wie kein anderes Importgut sind fossile Energieträger für die europäische Wirtschaft überlebenswichtig. Gleichzeitig wird das Gros der Einfuhren aus Regionen bezogen, die entweder durch Instabilitäten gekennzeichnet werden oder die — wie im Falle Russlands — eine teils fragwürdige politische Entwicklung vollziehen. Hinzu kommt auf dem internationalen Energiemarkt die Dominanz von einigen wenigen großen Anbietern sowie die scharfe Konkurrenz zwischen aufstrebenden Wirtschaftsmächten und etablierten Industrienationen auf der Nachfrageseite.

Was kann für Europa in diesem Zusammenhang Realpolitik bedeuten? Dem Bismarckschen Zitat folgend sollte sich die EU auf die Sicherung ihres Energiebedarfs konzentrieren und nicht mit dem moralischen Zeigefinger auf Tendenzen in der russischen Innenpolitik deuten — so verstand sich etwa die deutsche Außenpolitik unter Schröder. Zweifelhaft ist allerdings, ob den europäischen Interessen mit einem schnellen Blick auf die Energiepreise tatsächlich genüge getan ist. Langfristig könnte sich die einseitige Abhängigkeit von Russland und der damit verbundene Verlust an politischem Handlungsspielraum negativ auswirken. Zu recht haben Kritiker in diesem Zusammenhang aus demokratietheoretischer Perspektive darauf hingewiesen, dass die enge Bindung der Realpolitik an öffentliche Zustimmung zu einer Überbetonung kurzfristiger Gewinne führen kann.

Wer jedoch eine Lockerung dieser Bindung an die öffentliche Zustimmung fordert, begibt sich ebenfalls auf dünnes Eis. Denn vermeintliche Wertbasierung kann für Politiker auch schlicht ein Deckmäntelchen sein, die realpolitische Orientierung an „nationalen“ durch eine Orientierung an persönlichen Interessen zu ersetzen. Wer Menschenrechtsverletzungen in Russland beklagt, kann dabei auch durchaus nur die eigene Profilierung und machtpolitische Muskelspielchen im Kopf haben — die Vagheit von Werten öffnet dafür Tür und Tor. Deshalb wird auch die europäische Außenpolitik nicht um einen kräftigen Schuss Realpolitik herumkommen. Alles andere wäre naiv, denn letztlich sitzt dem Wähler das Hemd näher als der Rock und kein noch so idealistischer Politiker kann sich völlig darüber hinwegsetzen. Allerdings dürfen langfristige Interessen dabei nicht unter den Tisch fallen; so sollte die EU etwa weiter daran arbeiten ihre Abhängigkeit von Energieimporten zu verringern, das Netz an Handelspartnern zu verbreitern und die eigene Verhandlungsmacht durch eine stärkere Kohäsion der europäischen Position zu verbessern.

Gleichzeitig sollte sich die junge europäische Außenpolitik allerdings nicht völlig der Desillusionierung des realpolitischen Konzepts unterwerfen: Auch Werte gehören in die Außenpolitik. Das bedarf jedoch einer transparenten Diskussion zwischen Wählerschaft und politischer Führung sowohl über den Inhalt der Werte als auch über ihre Gewichtung gegenüber Interessen — konkret: Wie viel Cent zusätzlich sind wir für einen Kubikmeter Erdgas zu zahlen bereit, um die Inhaftierung eines russischen Journalisten offen kritisieren zu können? Sollte es Europa tatsächlich gelingen, diese Diskussion zu führen, könnte ihre Außenpolitik im Spannungsfeld zwischen Realpolitik und Wertbasierung weltweit Modellcharakter bekommen. bk.