Kühl, kalt, ganz kalt

Die Bilder und Nachrichten aus dem Kaukasus haben etwas unwirkliches, sie scheinen wie aus der Zeit gefallen. “Der Kalte Krieg ist längst wieder da”, so der ukrainische Schriftsteller Juri Andruchowytsch vorgestern in der Süddeutschen. “Haben Sie ihn noch nicht bemerkt?”

Tatsächlich finden in der Tektonik des internationalen Machtgefüges derzeit erhebliche Verschiebungen statt. Die olympischen Spiele lenkten den Blick zuletzt vor allem auf das aufstrebende China, der Krieg in Georgien erinnert jetzt aber daran, dass Russland ebenfalls nach einem Platz in der Welt sucht, den es als angemessen empfindet. Knapp zwanzig Jahre nach Zusammenbruch der Sowjetunion scheint das Land seine Schwächephase überwunden zu haben. Die Einnahmen aus Gas- und Ölexporten sorgen für wirtschaftliche Potenz und auch innenpolitisch — allerdings auf Kosten demokratischer Errungenschaften der ersten Jahre — wurde das Land konsolidiert. Deshalb halten die politischen Eliten die Zeit für gekommen, in die Lücken zu stoßen, die die wirtschaftlich stagnierenden und vom Irakkrieg ausgezehrten USA derzeit hinterlassen. Andruchowytsch vergleicht das heutige Russland dabei mit Deutschland zwischen den Weltkriegen: Für Russland sei “die Weimarer Zeit vorbei. Russland soll wieder Großmacht werden, ein Reich.”

Vielleicht hat Andruchowytsch Kagan gelesen, denn der zieht in “The Return of History and the End of Dreams” die selbe historische Parallele: Hier die Kapitulation im Ersten Weltkrieg, dort die Niederlage im Kalten Krieg; hier ein Gefühl der Demütigung durch Versailles, dort die Wahrnehmung der Wende als “größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahhunderts”; hier wie dort nur vorübergehende demokratische Gehversuche; und hier wie dort neue machtpolitische Ambitionen. In Georgien demonstriert Russland diese Ambitionen nun offen. Und soweit auch erfolgreich; eine georgische NATO-Mitgliedschaft und die Nabucco-Pipeline, die zentralasiatisches Gas unter Umgehung russischen Territoriums nach Europa geleitet hätte, sind vorerst vom Tisch. Außerdem werden durch die Kompromisslosigkeit im Umgang mit Tiflis die Russlandkritiker in den postsowjetischen Anrainern eingeschüchtert — auch Juri Andruchowytsch sorgt sich um sein Heimatland.

Zu hoffen ist jedoch, dass der Vergleich mit den Ambitionen Deutschlands vor dem Zweiten Weltkrieg nur als Momentaufnahme dienen kann, nicht als mittelfristige Prognose. Letzteres scheint zum jetzigen Zeitpunkt allerdings auch übertrieben und hysterisch — denn Russland und die USA haben sich zwar vom kooperativen Stil der 1990er Jahre abgewendet und formulieren nun unverhohlen widerstreitende Interessen, eine offene Konfrontation ist derzeit aber nicht zu erwarten. Deshalb muss man das Verhältnis Russlands zur westlichen Führungsmacht als kühl, ja frostig bezeichnen, ein “kalter Krieg” ist es aber noch nicht. bk.

Sag, wie hast du’s mit der Realpolitik?

“Wir haben nicht eines Richteramtes zu walten, sondern deutsche Politik zu treiben.” — so verteidigte Bismarck gegenüber Wilhelm I. seine pragmatische Politik, mit der er konsequent umsetzte, was der Staatswissenschaftler Ludwig August von Rochau in theoretischen Abhandlungen “Realpolitik” nannte. Heute wird dieser Begriff insbesondere im angelsächsischen Sprachraum als Lehnwort verwendet und steht für ein nüchtern in Einheiten von Macht und wirtschaftlichen Vorteilen kalkulierendes Politikverständnis — Werte sind diesem Verständnis nach letztlich immer verhandelbar und daher als Maßstab für politische Entscheidungen ungeeignet.

Heute ist es die vorsichtig die internationale Bühne betretende EU, der sich die außenpolitische Gretchenfrage stellt, wie viel Realpolitik in Brüsseler Positionen steckt und stecken soll. Insbesondere das Verhältnis zu Russland drängt Europa nachdrücklich zu einer Antwort. Die Europäische Union ist weltweit einer der größten Energieimporteure — in naher Zukunft werden Importe weit mehr als drei Viertel des Bedarfs decken müssen — und russische Gaslieferungen bilden einen erheblichen Anteil an den Einfuhren. Daran ist nichts per se schlecht, die Situation lässt sich jedoch nicht ohne weiteres mit anderen Handelsbeziehungen vergleichen. Wie kein anderes Importgut sind fossile Energieträger für die europäische Wirtschaft überlebenswichtig. Gleichzeitig wird das Gros der Einfuhren aus Regionen bezogen, die entweder durch Instabilitäten gekennzeichnet werden oder die — wie im Falle Russlands — eine teils fragwürdige politische Entwicklung vollziehen. Hinzu kommt auf dem internationalen Energiemarkt die Dominanz von einigen wenigen großen Anbietern sowie die scharfe Konkurrenz zwischen aufstrebenden Wirtschaftsmächten und etablierten Industrienationen auf der Nachfrageseite.

Was kann für Europa in diesem Zusammenhang Realpolitik bedeuten? Dem Bismarckschen Zitat folgend sollte sich die EU auf die Sicherung ihres Energiebedarfs konzentrieren und nicht mit dem moralischen Zeigefinger auf Tendenzen in der russischen Innenpolitik deuten — so verstand sich etwa die deutsche Außenpolitik unter Schröder. Zweifelhaft ist allerdings, ob den europäischen Interessen mit einem schnellen Blick auf die Energiepreise tatsächlich genüge getan ist. Langfristig könnte sich die einseitige Abhängigkeit von Russland und der damit verbundene Verlust an politischem Handlungsspielraum negativ auswirken. Zu recht haben Kritiker in diesem Zusammenhang aus demokratietheoretischer Perspektive darauf hingewiesen, dass die enge Bindung der Realpolitik an öffentliche Zustimmung zu einer Überbetonung kurzfristiger Gewinne führen kann.

Wer jedoch eine Lockerung dieser Bindung an die öffentliche Zustimmung fordert, begibt sich ebenfalls auf dünnes Eis. Denn vermeintliche Wertbasierung kann für Politiker auch schlicht ein Deckmäntelchen sein, die realpolitische Orientierung an “nationalen” durch eine Orientierung an persönlichen Interessen zu ersetzen. Wer Menschenrechtsverletzungen in Russland beklagt, kann dabei auch durchaus nur die eigene Profilierung und machtpolitische Muskelspielchen im Kopf haben — die Vagheit von Werten öffnet dafür Tür und Tor. Deshalb wird auch die europäische Außenpolitik nicht um einen kräftigen Schuss Realpolitik herumkommen. Alles andere wäre naiv, denn letztlich sitzt dem Wähler das Hemd näher als der Rock und kein noch so idealistischer Politiker kann sich völlig darüber hinwegsetzen. Allerdings dürfen langfristige Interessen dabei nicht unter den Tisch fallen; so sollte die EU etwa weiter daran arbeiten ihre Abhängigkeit von Energieimporten zu verringern, das Netz an Handelspartnern zu verbreitern und die eigene Verhandlungsmacht durch eine stärkere Kohäsion der europäischen Position zu verbessern.

Gleichzeitig sollte sich die junge europäische Außenpolitik allerdings nicht völlig der Desillusionierung des realpolitischen Konzepts unterwerfen: Auch Werte gehören in die Außenpolitik. Das bedarf jedoch einer transparenten Diskussion zwischen Wählerschaft und politischer Führung sowohl über den Inhalt der Werte als auch über ihre Gewichtung gegenüber Interessen — konkret: Wie viel Cent zusätzlich sind wir für einen Kubikmeter Erdgas zu zahlen bereit, um die Inhaftierung eines russischen Journalisten offen kritisieren zu können? Sollte es Europa tatsächlich gelingen, diese Diskussion zu führen, könnte ihre Außenpolitik im Spannungsfeld zwischen Realpolitik und Wertbasierung weltweit Modellcharakter bekommen. bk.

Habermas’ Hemdsärmel

In der vergangenen Woche stritten sich Jürgen Habermas und Günter Verheugen via Süddeutsche über die Zukunft Europas: Was für eine Chance, möchte man meinen! Hier treffen zwei überzeugte Europäer aufeinander, die beide das Stocken der europäischen Einigung beunruhigt — doch anstatt nach plausiblen Erklärungen für die Krise zu suchen, anstatt neue Lösungsansätze zu bieten, verstricken sie sich vornehmlich in eitlen Streitereien. Ob die Iren zu loben seien und ob sie denn überhaupt jemand loben wollte.

Verheugen fordert immerhin eine Aufwertung des Europäischen Parlaments und eine ernsthafte Ausrichtung am Subsidiaritätsprinzip — das ist nicht neu, aber immer noch richtig. Unbeantwortet bleibt dabei jedoch die Frage, die das irische Referendum eigentlich aufwirft: Wie lässt sich Zustimmung zu diesen Projekten erreichen, wie Wählermehrheiten gewinnen? Das politische Brüssel verweist darauf, dass Rückschläge zum Geschäft gehören. “In Europa ist der Stein soeben wieder einmal heruntergerollt” — diese Selbstbezichtigung als Sisyphos ist eine Demonstration der Ratlosigkeit. Es wäre Habermas’ Chance gewesen, dieses Ideenvakuum zu füllen. Mehr als die Forderung an die Politik, “die Ärmel hoch zu krempeln, damit Europa auf den Marktplätzen zu dem lebenswichtigen Thema wird” bringt er jedoch nicht zustande.

Doch ist diese Forderung überhaupt berechtigt? Im demokratischen System ist es schließlich nicht die primäre Aufgabe der Politik, den Bürger von irgendetwas — sei es die europäische Einigung oder Mülltrennung — zu überzeugen. Vielmehr soll sie den Wählerwillen exekutieren; der Prozess der Willensbildung gehört in eine andere Arena. In der treten natürlich auch politische Parteien auf und beteiligen sich am Wettbewerb der Ideen, um sich mit möglichst überzeugenden Konzepten zur Wahl stellen zu können. Aber sie sind weder der einzige, noch der wichtigste Akteur in dieser Arena — Verheugen fragt deshalb zu Recht, “ob Unwissenheit und Desinteresse in weiten Teilen der Öffentlichkeit allein die Verantwortung der Europapolitik ist”. Denn es ist ein zentraler demokratischer Mechanismus, dass die Politik aus Wiederwahlinteresse tunlichst die Finger von Maßnahmen lässt, die der Wähler nicht möchte. Und wer mit der spezifischen Mehrheitsmeinung nicht einverstanden ist, sollte die Schuld nicht auf die politische Führung schieben, sondern selber die Mühen der Überzeugungsarbeit auf sich nehmen.

Wer persönlich vom europäischen Gedanken überzeugt ist, muss sich deshalb fragen, warum er andere nicht dafür gewinnen kann. Offensichtlich ist es nicht in erster Linie Quantität, die der europäischen Initiative fehlt, nein, es sind Ideen und Inspiration. Und hier ist nicht vornehmlich die Politik gefragt, sondern die Diskursöffentlichkeit, die Intelligenzia, das Feuilleton. Deshalb muss Europa weniger Verheugens hilfloses “Weiter so” als Habermas’ intellektuelle Hemdsärmeligkeit Sorgen machen. bk.

Das Fenster schließt sich

Zu Beginn dieses Jahres sah Europa mit Spannung auf die USA. In den Vorwahlen mischte Barack Obama das politische Establishment auf, Charisma, Optimismus und Jugendlichkeit schienen einen unaufhaltsamen Siegeszug zu starten. Sicherlich trug die Aussicht auf eine Abkehr von Richtung und Stil der Bush-Amtszeit zur Begeisterung der europäischen Beobachter bei, mehr noch überwog aber die Faszination über ein Phänomen, das diesseits des Atlantiks schon lange nicht mehr zu beobachten war: Begeisterungsfähigkeit und Vision als Triebfedern von Politik.

Die Euphoriewelle, die Obama zur Führung in der Zahl der Delegiertenstimmen trug, wurde von Kommentatoren oft mit einem dem Sport entliehenen Begriff beschrieben: Historisches Momentum. Tatsächlich hat es in der Geschichte eine Unwiderstehlichkeit von Bewegungen immer wieder gegeben — sie riss Grenzen nieder, befeuerte Revolutionen und führte erbitterte Feinde zum Friedensschluss. In den vergangenen Jahrzehnten hofften auch die Anhänger des europäischen Gedankens auf dieses Momentum, die Gelegenheit schien günstig. Europa überwand in beeindruckendem Tempo die Spaltungen des 2. Weltkriegs, inzwischen reisen wir ungehindert quer über den Kontinent, zahlen mit einer einheitlichen Währung und unterwerfen uns einer gemeinsamen Gesetzgebung — und das alles mit unglaublicher Selbstverständlichkeit. Menschen von Riga bis Rom, von London bis Lissabon und von Warschau bis Wien sehen sich als Teil eines Gemeinwesens. Ein Gemeinwesen, das sich auf einen gemeinsamen kulturellen Hintergrund der Verschiedenartigkeit und des Austauschs stützt, das zugleich eine diesem Kontinent eigene historische Weisheit und Bedachtheit teilt, die nur vor dem Hintergrund vieler leidvoller Zerwürfnisse und dem wiederholten Versagen der Humanität entstehen konnte. Und ein Gemeinwesen, das noch jung ist, noch weitgehend unverbraucht. Die Entscheidung der europäischen Staaten, einen Zusammenschluss zu wagen bot Raum zur Gestaltung; die Rahmenbedingungen des menschlichen Miteinanders ließen sich überdenken, wie es die erstarrten nationalen Strukturen niemals zugelassen hätten — weit wurde ein “window of opportunity” aufgestoßen.

Doch das historische Momentum hat der europäische Gedanke immer weniger auf seiner Seite. Offensichtlich reicht es nicht aus, dass ein Gedanke Potential und Charme hat, erst ein Zusammentreffen besonderer Umstände kann ihm zum Durchbruch verhelfen. Was also fehlt dem europäischen Projekt heute? Politiker, die auch jenseits von Soldatenfriedhöfen mit Überzeugung von Europa sprechen können? Symbole und Projektionsflächen, die Zusammengehörigkeit greifbar machen? Oder schlicht etwas Sex-Appeal? Vermutlich ist es eine Kombination dieser Probleme, die der europäischen Entwicklung allmählich die Puste ausgehen lässt — zunehmend dominieren zwischenstaatliches Klein-Klein und ausufernder Bürokratismus. Wer einem europäischen Traum anhängt muss nun erfahren, dass auch auf europäischer Ebene die Strukturen rasant verkrusten. Und dass sich das Momentum nicht erzwingen lässt.

Deshalb scheint Europa derzeit zum zähen Bohren dicker Weberscher Bretter gezwungen, um dem europäischen Gedanken so vielleicht noch den Weg für einen erneuten Anlauf zu ebnen. Ansonsten bleibt nur der Blick über den Atlantik. In den neusten Wählerbefragungen führt Hillary Clinton allerdings wieder gegen ihren parteiinternen Konkurrenten; gegen den republikanischen Präsidentschaftskandidaten McCain würden im Moment sogar beide demokratische Anwärter verlieren. Vielleicht schließt sich also auch dieses Fenster — ein Trost für das stagnierende Europa wäre das jedoch sicherlich nicht. bk.