Good morning, Tehran

Teheran brodelt. Die Hinweise auf eine massive Wahlfälschung verdichten sich und die Demonstrationen der Opposition dauern an. Auf den Fernsehzuschauer üben die Bilder von unüberschaubaren Menschenmengen dabei eine starke Faszination aus: Trotz drohender Repressalien erheben sich Menschen in großer Zahl, um leidenschaftlich gegen Unfreiheit und Unrecht zu protestieren. Vieles davon erinnert an die Ukraine vor viereinhalb Jahren — im Spätherbst 2004 strömten Hunderttausende auf die Straßen Kiews und demonstrierten gegen die Fälschung der Präsidentenwahl; wochenlang harrten sie aus, bis sie schließlich Neuwahlen und damit eine politische Öffnung erreichten.

Doch grün ist nicht orange. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass im Iran eine ernsthafte Überprüfung der Wahl oder gar eine Wiederholung stattfinden wird. Auch die Demonstrationswelle wird vermutlich bald gebrochen, zu hart und zu kompromisslos gehen Geheimdienst, Polizei und Milizen vor. Die Verhaftungen häufen sich, in den Reihen der Oppositionsanhänger gibt es Tote und Verletzte. Es bedarf deshalb keines übermäßigen Pessimismus’, um davon auszugehen, dass die gegenwärtigen Ereignisse nur ein Aufbäumen sind, das ohne unmittelbare Auswirkungen auf die politischen Gegebenheiten im Iran bleiben wird.

Trotzdem können die Ereignisse Mut machen. Denn sie weisen darauf hin, dass die islamischen Gesellschaften unterschwellig eine Entwicklung vollziehen, die sich am ehesten mit dem geistesgeschichtlichen Prozess der Aufklärung in der westlichen Welt vergleichen lässt: Ausgehend von Westeuropa entfaltete sich im 18. Jahrhundert eine Emanzipationsbewegung, die unsere Gesellschaften bis heute in kaum zu überschätzendem Maße prägt; starre Ordnungen wurden gesprengt und zuvor unantastbare Wahrheiten hinterfragt. Eine nachhaltige Säkularisierung und eine allmähliche Abkehr vom Absolutismus waren die Folge.

Eine vergleichbare Entwicklung haben die islamischen Gesellschaften — die im Spätmittelalter noch wesentlich liberaler waren als der Westen — bisher nicht vollzogen. Doch vielleicht ist sie inzwischen im Gange. Zumindest verdeutlichen die Brutalität und die Unnachgiebigkeit, mit denen im Iran gegen die Demonstranten vorgegangen wird, wie ernst die Verfechter der bestehenden Ordnung ihre Gegner nehmen. Die Sperrung von Internetseiten und die Störung des SMS-Verkehrs zeigen außerdem, dass Twitter und Youtube zugetraut wird, die Rollen einzunehmen, die in der Aufklärung das Zeitungswesen und der Buchmarkt gespielt haben. Auch das Erstarken des islamischen Fundamentalismus ist letztlich vermutlich nur ein Symptom für den verbissenen Kampf um die Meinungsführerschaft in der islamischen Welt: Vernunft soll mit Fanatismus bekämpft, zwischen die „Aufklärer“ in den eigenen Reihen und das liberale Vorbild des Westens ein Keil getrieben werden.

Vielleicht zeigen uns die Fernsehbilder aus dem Iran also viel mehr als eine letztlich unwahrscheinliche, politische Revolution: Vielleicht beobachten wir die Beschleunigung eines grundlegenden Transformationsprozesses der islamischen Welt. Aus heutiger Perspektive ist jedoch kaum abzuschätzen, wie weit die „aufklärerische“ Entwicklung tatsächlich schon fortgeschritten ist, zu widersprüchlich ist das Bild, das die islamischen Gesellschaften derzeit abgeben. Letztlich wird sie jedoch nicht aufzuhalten sein, letztlich wird sich die Anziehungskraft, die von den Ideen der Freiheit und der kritischen Vernunft ausgehen, durchsetzen. Der Weg, den die islamische Welt dabei einschlägt, wird sich aber mit Sicherheit in vielem von der europäischen Aufklärung unterscheiden. Neue, eigene Antworten müssen gefunden werden, die auch für den Westen — der mit seinen teilweise überindividualisierten Gesellschaften bereits in manche Sackgasse der Aufklärung gelaufen ist — inspirierend sein können. Sollte tatsächlich ein islamisches „siècle des lumières“ anbrechen, wird das auch unsere Weltsicht neu beleuchten. bk.

Hinterm Rücken keine Wand

Der Nahostkonflikt ist eskaliert: Schon wieder. Raketenbeschuss, Luftangriffe, Vermittlungsversuche, Bodenoffensive, UN-Resolutionen, zivile Opfer — alles leider nur allzu bekannt. Nichts scheint sich zu bewegen und selbst die Schlüsselakteure der Konfliktparteien vermitteln kaum noch den Eindruck, ernsthaft an irgendeine Veränderung des Status quo zu glauben. Zurück bleiben letztlich nur Resignation und ein stummes, ratloses Warum.

Dabei liegen die Grundzüge eines Kompromisses auf der Hand: Konsequenter Gewaltverzicht, Auflösung der Siedlungen auch im Westjordanland, Teilung Jerusalems unter internationaler Aufsicht, kein Rückkehrrecht für die palästinensischen Flüchtlinge und Einigung auf die Grenzen von 1967. Sicher, eine solche Lösung verlangt beiden Seiten gewaltige Zugeständnisse ab und erfordert einen langen Atem in zähen, langwierigen Verhandlungen. Aber: Es wäre auch eine gewaltige Friedensdividende zu verteilen. Diese rückt jedoch gar nicht erst ins Blickfeld, stattdessen dominieren auf beiden Seiten innenpolitische Machtkämpfe, verschärft sich der Wettlauf um Trinkwasser und schürt jedes Todesopfer weiteren Hass. Und darüber hinaus erhofft sich Syrien von seiner Unterstützung der Hamas-Aggressionen einen wichtigen Faustpfand im Streit um die strategisch bedeutsamen Golan-Höhen.

Doch auch dieses Wirrwarr von Konfliktlinien kann die verfahrene Situation nicht abschließend erklären, zu viel gäbe es für beide Seiten zu gewinnen. Erst wenn man die diffizilen psychologischen Konstellationen des Nahen Ostens zu entwirren versucht, lässt sich sein jahrzehntelanger Selbstzerfleischungsprozess wenigstens ansatzweise verstehen. Denn immer wieder scheitern Annäherungsversuche daran, dass sich gleich beide Konfliktparteien zur Notwehr gezwungen fühlen. Auf der einen Seite Israel: Unter Dauerbeschuss von immer weiter reichenden Hamas-Raketen im Süden und Hisbollah-Raketen im Norden; isoliert in einer weitgehend feindselig eingestellten Region, deren Führer zum Teil eine Rhetorik des „Ausradierens“ und „ins Meer Treibens“ pflegen; und mit der für Außenstehende kaum vorstellbar tief im kollektiven Bewusstsein verwurzelten Erinnerung an das widerstandslos erduldete Drama des Holocaust. Auf der anderen Seite die Palästinenser: Vertrieben, wirtschaftlich ruiniert und von einer militärischen Supermacht immer wieder nach Belieben besetzt, teilweise sogar drangsaliert.

Beide Seiten fühlen sich mit dem Rücken zur Wand, unfähig den ersten Schritt zu wagen. Beide fühlen sich uneingeschränkt in der Opferrolle und damit unfähig zur Initiative. Dabei wäre jeweils nur ein einziger Schritt nach hinten notwendig, um zu merken: Dort ist keine Wand, Bewegung ist möglich. Damit wäre schon viel gewonnen. bk.

Händewaschen nicht vergessen!

Tatsächlich. Barack Obama hat die Präsidentschaftswahlen gewonnen. Und die Welt jubelt — neben der Begeisterung über Charme und Charisma Obamas liegt das in erster Linie an der Hoffnung auf einen neuen außenpolitischen Kurs der USA: Schluss mit dem ruppigen Stil der Bush-Administration, Schluss mit der Besetzung des Irak, Schluss mit dem Abenteuer in Afghanistan. Allzu viele Probleme würde ein solcher Kurswechsel des neuen Präsidenten aber nicht lösen. Der Abzug der US-Streitkräfte aus dem Irak wird dem Land auch nicht zwangsläufig zu Stabilität verhelfen und in einem sich selbst überlassenen Afghanistan würden zunächst allenfalls die Schlafmohnfelder blühen.

„Was also sollte der Rest der Welt unternehmen? Nichts. Er sollte einfach zurücktreten und geschehen lassen.“ So wie der Londoner Historiker Gwynne Dyer (am 28. September in der FAS) positionierten sich zuletzt immer mehr Analysten der westlichen Außenpolitik. Das ist angesichts der Bilanz der jüngsten Interventionen nur verständlich — angeführt von Washingtoner Falken ist der Westen beim Versuch das Modell der liberalen Demokratie auch mit militärischen Mitteln zu verbreiten spektakulär auf die Nase gefallen. Schon im Vorhinein hatten viele Skeptiker prophezeit, dass keinen Stars and Stripes schwenkenden Jubel erwarten darf, wer die eigene Ordnung anderen selbstherrlich überzustülpen versucht. Denn sollen die neuen Regeln, Strukturen und Institutionen dauerhaft tragfähig sein, muss sie jedes Land letztlich selbst entwickeln. Und Vereinigte Staaten, die zugleich energie- und sicherheitspolitische Eigeninteressen verfolgen, können dabei ohnehin kein glaubwürdiger Makler sein. Deshalb ist Zurückhaltung und Demut das Gebot der Stunde.

Doch Kritiker des Interventionismus wie Dyer gehen noch weiter: Auch wenn „wahrscheinlich Blut fließen“ wird, sollten die westlichen Staaten nicht eingreifen, „weil es sie nichts angeht.“ Und damit gehen sie zu weit. Wer solchen Isolationismus predigt, ersetzt nämlich letztlich nur eine Form von Ignoranz durch eine andere. Das Leid des Mitmenschen sollte uns immer kümmern — und das auch auf dem Feld der internationalen Politik. Darum würde es sich der Westen zu einfach machen, wenn er mit Verweis auf Irak und Afghanistan fortan die Hände in Unschuld  zu waschen versuchte.

Dass Barack Obama einen zurückhaltenderen Kurs in der Außenpolitik einschlagen und sich von den überhöhten weltpolitischen Ambitionen der Neocons verabschieden wird, das ist uneingeschränkt zu begrüßen: Der geordnete Rückzug aus dem Irak wird das Land zu mehr Eigenverantwortung zwingen und die Dialogbereitschaft gegenüber Iran und Syrien kann dem Nahen Osten neue Perspektiven eröffnen. Zu hoffen ist aber, dass Obama mit dieser Zurückhaltung nicht übers Ziel hinaus schießt und — etwa im Fall Afghanistans — eine isolationistische Scheuklappenpolitik wählt. Denn will er die grundlegenden Werte des Westens und die menschliche Mitleidfähigkeit nicht verraten, wird er bei aller gebotenen Vorsicht trotzdem noch im Blick behalten müssen, wo die Gemeinschaft des Westens Verantwortung übernehmen kann und muss. Auch wenn sie sich dabei die Finger schmutzig macht. bk.

Kühl, kalt, ganz kalt

Die Bilder und Nachrichten aus dem Kaukasus haben etwas unwirkliches, sie scheinen wie aus der Zeit gefallen. „Der Kalte Krieg ist längst wieder da“, so der ukrainische Schriftsteller Juri Andruchowytsch vorgestern in der Süddeutschen. „Haben Sie ihn noch nicht bemerkt?“

Tatsächlich finden in der Tektonik des internationalen Machtgefüges derzeit erhebliche Verschiebungen statt. Die olympischen Spiele lenkten den Blick zuletzt vor allem auf das aufstrebende China, der Krieg in Georgien erinnert jetzt aber daran, dass Russland ebenfalls nach einem Platz in der Welt sucht, den es als angemessen empfindet. Knapp zwanzig Jahre nach Zusammenbruch der Sowjetunion scheint das Land seine Schwächephase überwunden zu haben. Die Einnahmen aus Gas- und Ölexporten sorgen für wirtschaftliche Potenz und auch innenpolitisch — allerdings auf Kosten demokratischer Errungenschaften der ersten Jahre — wurde das Land konsolidiert. Deshalb halten die politischen Eliten die Zeit für gekommen, in die Lücken zu stoßen, die die wirtschaftlich stagnierenden und vom Irakkrieg ausgezehrten USA derzeit hinterlassen. Andruchowytsch vergleicht das heutige Russland dabei mit Deutschland zwischen den Weltkriegen: Für Russland sei „die Weimarer Zeit vorbei. Russland soll wieder Großmacht werden, ein Reich.“

Vielleicht hat Andruchowytsch Kagan gelesen, denn der zieht in „The Return of History and the End of Dreams“ die selbe historische Parallele: Hier die Kapitulation im Ersten Weltkrieg, dort die Niederlage im Kalten Krieg; hier ein Gefühl der Demütigung durch Versailles, dort die Wahrnehmung der Wende als „größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahhunderts“; hier wie dort nur vorübergehende demokratische Gehversuche; und hier wie dort neue machtpolitische Ambitionen. In Georgien demonstriert Russland diese Ambitionen nun offen. Und soweit auch erfolgreich; eine georgische NATO-Mitgliedschaft und die Nabucco-Pipeline, die zentralasiatisches Gas unter Umgehung russischen Territoriums nach Europa geleitet hätte, sind vorerst vom Tisch. Außerdem werden durch die Kompromisslosigkeit im Umgang mit Tiflis die Russlandkritiker in den postsowjetischen Anrainern eingeschüchtert — auch Juri Andruchowytsch sorgt sich um sein Heimatland.

Zu hoffen ist jedoch, dass der Vergleich mit den Ambitionen Deutschlands vor dem Zweiten Weltkrieg nur als Momentaufnahme dienen kann, nicht als mittelfristige Prognose. Letzteres scheint zum jetzigen Zeitpunkt allerdings auch übertrieben und hysterisch — denn Russland und die USA haben sich zwar vom kooperativen Stil der 1990er Jahre abgewendet und formulieren nun unverhohlen widerstreitende Interessen, eine offene Konfrontation ist derzeit aber nicht zu erwarten. Deshalb muss man das Verhältnis Russlands zur westlichen Führungsmacht als kühl, ja frostig bezeichnen, ein „kalter Krieg“ ist es aber noch nicht. bk.

Sag, wie hast du’s mit der Realpolitik?

„Wir haben nicht eines Richteramtes zu walten, sondern deutsche Politik zu treiben.“ — so verteidigte Bismarck gegenüber Wilhelm I. seine pragmatische Politik, mit der er konsequent umsetzte, was der Staatswissenschaftler Ludwig August von Rochau in theoretischen Abhandlungen „Realpolitik“ nannte. Heute wird dieser Begriff insbesondere im angelsächsischen Sprachraum als Lehnwort verwendet und steht für ein nüchtern in Einheiten von Macht und wirtschaftlichen Vorteilen kalkulierendes Politikverständnis — Werte sind diesem Verständnis nach letztlich immer verhandelbar und daher als Maßstab für politische Entscheidungen ungeeignet.

Heute ist es die vorsichtig die internationale Bühne betretende EU, der sich die außenpolitische Gretchenfrage stellt, wie viel Realpolitik in Brüsseler Positionen steckt und stecken soll. Insbesondere das Verhältnis zu Russland drängt Europa nachdrücklich zu einer Antwort. Die Europäische Union ist weltweit einer der größten Energieimporteure — in naher Zukunft werden Importe weit mehr als drei Viertel des Bedarfs decken müssen — und russische Gaslieferungen bilden einen erheblichen Anteil an den Einfuhren. Daran ist nichts per se schlecht, die Situation lässt sich jedoch nicht ohne weiteres mit anderen Handelsbeziehungen vergleichen. Wie kein anderes Importgut sind fossile Energieträger für die europäische Wirtschaft überlebenswichtig. Gleichzeitig wird das Gros der Einfuhren aus Regionen bezogen, die entweder durch Instabilitäten gekennzeichnet werden oder die — wie im Falle Russlands — eine teils fragwürdige politische Entwicklung vollziehen. Hinzu kommt auf dem internationalen Energiemarkt die Dominanz von einigen wenigen großen Anbietern sowie die scharfe Konkurrenz zwischen aufstrebenden Wirtschaftsmächten und etablierten Industrienationen auf der Nachfrageseite.

Was kann für Europa in diesem Zusammenhang Realpolitik bedeuten? Dem Bismarckschen Zitat folgend sollte sich die EU auf die Sicherung ihres Energiebedarfs konzentrieren und nicht mit dem moralischen Zeigefinger auf Tendenzen in der russischen Innenpolitik deuten — so verstand sich etwa die deutsche Außenpolitik unter Schröder. Zweifelhaft ist allerdings, ob den europäischen Interessen mit einem schnellen Blick auf die Energiepreise tatsächlich genüge getan ist. Langfristig könnte sich die einseitige Abhängigkeit von Russland und der damit verbundene Verlust an politischem Handlungsspielraum negativ auswirken. Zu recht haben Kritiker in diesem Zusammenhang aus demokratietheoretischer Perspektive darauf hingewiesen, dass die enge Bindung der Realpolitik an öffentliche Zustimmung zu einer Überbetonung kurzfristiger Gewinne führen kann.

Wer jedoch eine Lockerung dieser Bindung an die öffentliche Zustimmung fordert, begibt sich ebenfalls auf dünnes Eis. Denn vermeintliche Wertbasierung kann für Politiker auch schlicht ein Deckmäntelchen sein, die realpolitische Orientierung an „nationalen“ durch eine Orientierung an persönlichen Interessen zu ersetzen. Wer Menschenrechtsverletzungen in Russland beklagt, kann dabei auch durchaus nur die eigene Profilierung und machtpolitische Muskelspielchen im Kopf haben — die Vagheit von Werten öffnet dafür Tür und Tor. Deshalb wird auch die europäische Außenpolitik nicht um einen kräftigen Schuss Realpolitik herumkommen. Alles andere wäre naiv, denn letztlich sitzt dem Wähler das Hemd näher als der Rock und kein noch so idealistischer Politiker kann sich völlig darüber hinwegsetzen. Allerdings dürfen langfristige Interessen dabei nicht unter den Tisch fallen; so sollte die EU etwa weiter daran arbeiten ihre Abhängigkeit von Energieimporten zu verringern, das Netz an Handelspartnern zu verbreitern und die eigene Verhandlungsmacht durch eine stärkere Kohäsion der europäischen Position zu verbessern.

Gleichzeitig sollte sich die junge europäische Außenpolitik allerdings nicht völlig der Desillusionierung des realpolitischen Konzepts unterwerfen: Auch Werte gehören in die Außenpolitik. Das bedarf jedoch einer transparenten Diskussion zwischen Wählerschaft und politischer Führung sowohl über den Inhalt der Werte als auch über ihre Gewichtung gegenüber Interessen — konkret: Wie viel Cent zusätzlich sind wir für einen Kubikmeter Erdgas zu zahlen bereit, um die Inhaftierung eines russischen Journalisten offen kritisieren zu können? Sollte es Europa tatsächlich gelingen, diese Diskussion zu führen, könnte ihre Außenpolitik im Spannungsfeld zwischen Realpolitik und Wertbasierung weltweit Modellcharakter bekommen. bk.

Habermas’ Hemdsärmel

In der vergangenen Woche stritten sich Jürgen Habermas und Günter Verheugen via Süddeutsche über die Zukunft Europas: Was für eine Chance, möchte man meinen! Hier treffen zwei überzeugte Europäer aufeinander, die beide das Stocken der europäischen Einigung beunruhigt — doch anstatt nach plausiblen Erklärungen für die Krise zu suchen, anstatt neue Lösungsansätze zu bieten, verstricken sie sich vornehmlich in eitlen Streitereien. Ob die Iren zu loben seien und ob sie denn überhaupt jemand loben wollte.

Verheugen fordert immerhin eine Aufwertung des Europäischen Parlaments und eine ernsthafte Ausrichtung am Subsidiaritätsprinzip — das ist nicht neu, aber immer noch richtig. Unbeantwortet bleibt dabei jedoch die Frage, die das irische Referendum eigentlich aufwirft: Wie lässt sich Zustimmung zu diesen Projekten erreichen, wie Wählermehrheiten gewinnen? Das politische Brüssel verweist darauf, dass Rückschläge zum Geschäft gehören. „In Europa ist der Stein soeben wieder einmal heruntergerollt“ — diese Selbstbezichtigung als Sisyphos ist eine Demonstration der Ratlosigkeit. Es wäre Habermas’ Chance gewesen, dieses Ideenvakuum zu füllen. Mehr als die Forderung an die Politik, „die Ärmel hoch zu krempeln, damit Europa auf den Marktplätzen zu dem lebenswichtigen Thema wird“ bringt er jedoch nicht zustande.

Doch ist diese Forderung überhaupt berechtigt? Im demokratischen System ist es schließlich nicht die primäre Aufgabe der Politik, den Bürger von irgendetwas — sei es die europäische Einigung oder Mülltrennung — zu überzeugen. Vielmehr soll sie den Wählerwillen exekutieren; der Prozess der Willensbildung gehört in eine andere Arena. In der treten natürlich auch politische Parteien auf und beteiligen sich am Wettbewerb der Ideen, um sich mit möglichst überzeugenden Konzepten zur Wahl stellen zu können. Aber sie sind weder der einzige, noch der wichtigste Akteur in dieser Arena — Verheugen fragt deshalb zu Recht, „ob Unwissenheit und Desinteresse in weiten Teilen der Öffentlichkeit allein die Verantwortung der Europapolitik ist“. Denn es ist ein zentraler demokratischer Mechanismus, dass die Politik aus Wiederwahlinteresse tunlichst die Finger von Maßnahmen lässt, die der Wähler nicht möchte. Und wer mit der spezifischen Mehrheitsmeinung nicht einverstanden ist, sollte die Schuld nicht auf die politische Führung schieben, sondern selber die Mühen der Überzeugungsarbeit auf sich nehmen.

Wer persönlich vom europäischen Gedanken überzeugt ist, muss sich deshalb fragen, warum er andere nicht dafür gewinnen kann. Offensichtlich ist es nicht in erster Linie Quantität, die der europäischen Initiative fehlt, nein, es sind Ideen und Inspiration. Und hier ist nicht vornehmlich die Politik gefragt, sondern die Diskursöffentlichkeit, die Intelligenzia, das Feuilleton. Deshalb muss Europa weniger Verheugens hilfloses „Weiter so“ als Habermas’ intellektuelle Hemdsärmeligkeit Sorgen machen. bk.

Das Fenster schließt sich

Zu Beginn dieses Jahres sah Europa mit Spannung auf die USA. In den Vorwahlen mischte Barack Obama das politische Establishment auf, Charisma, Optimismus und Jugendlichkeit schienen einen unaufhaltsamen Siegeszug zu starten. Sicherlich trug die Aussicht auf eine Abkehr von Richtung und Stil der Bush-Amtszeit zur Begeisterung der europäischen Beobachter bei, mehr noch überwog aber die Faszination über ein Phänomen, das diesseits des Atlantiks schon lange nicht mehr zu beobachten war: Begeisterungsfähigkeit und Vision als Triebfedern von Politik.

Die Euphoriewelle, die Obama zur Führung in der Zahl der Delegiertenstimmen trug, wurde von Kommentatoren oft mit einem dem Sport entliehenen Begriff beschrieben: Historisches Momentum. Tatsächlich hat es in der Geschichte eine Unwiderstehlichkeit von Bewegungen immer wieder gegeben — sie riss Grenzen nieder, befeuerte Revolutionen und führte erbitterte Feinde zum Friedensschluss. In den vergangenen Jahrzehnten hofften auch die Anhänger des europäischen Gedankens auf dieses Momentum, die Gelegenheit schien günstig. Europa überwand in beeindruckendem Tempo die Spaltungen des 2. Weltkriegs, inzwischen reisen wir ungehindert quer über den Kontinent, zahlen mit einer einheitlichen Währung und unterwerfen uns einer gemeinsamen Gesetzgebung — und das alles mit unglaublicher Selbstverständlichkeit. Menschen von Riga bis Rom, von London bis Lissabon und von Warschau bis Wien sehen sich als Teil eines Gemeinwesens. Ein Gemeinwesen, das sich auf einen gemeinsamen kulturellen Hintergrund der Verschiedenartigkeit und des Austauschs stützt, das zugleich eine diesem Kontinent eigene historische Weisheit und Bedachtheit teilt, die nur vor dem Hintergrund vieler leidvoller Zerwürfnisse und dem wiederholten Versagen der Humanität entstehen konnte. Und ein Gemeinwesen, das noch jung ist, noch weitgehend unverbraucht. Die Entscheidung der europäischen Staaten, einen Zusammenschluss zu wagen bot Raum zur Gestaltung; die Rahmenbedingungen des menschlichen Miteinanders ließen sich überdenken, wie es die erstarrten nationalen Strukturen niemals zugelassen hätten — weit wurde ein „window of opportunity“ aufgestoßen.

Doch das historische Momentum hat der europäische Gedanke immer weniger auf seiner Seite. Offensichtlich reicht es nicht aus, dass ein Gedanke Potential und Charme hat, erst ein Zusammentreffen besonderer Umstände kann ihm zum Durchbruch verhelfen. Was also fehlt dem europäischen Projekt heute? Politiker, die auch jenseits von Soldatenfriedhöfen mit Überzeugung von Europa sprechen können? Symbole und Projektionsflächen, die Zusammengehörigkeit greifbar machen? Oder schlicht etwas Sex-Appeal? Vermutlich ist es eine Kombination dieser Probleme, die der europäischen Entwicklung allmählich die Puste ausgehen lässt — zunehmend dominieren zwischenstaatliches Klein-Klein und ausufernder Bürokratismus. Wer einem europäischen Traum anhängt muss nun erfahren, dass auch auf europäischer Ebene die Strukturen rasant verkrusten. Und dass sich das Momentum nicht erzwingen lässt.

Deshalb scheint Europa derzeit zum zähen Bohren dicker Weberscher Bretter gezwungen, um dem europäischen Gedanken so vielleicht noch den Weg für einen erneuten Anlauf zu ebnen. Ansonsten bleibt nur der Blick über den Atlantik. In den neusten Wählerbefragungen führt Hillary Clinton allerdings wieder gegen ihren parteiinternen Konkurrenten; gegen den republikanischen Präsidentschaftskandidaten McCain würden im Moment sogar beide demokratische Anwärter verlieren. Vielleicht schließt sich also auch dieses Fenster — ein Trost für das stagnierende Europa wäre das jedoch sicherlich nicht. bk.